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Änderungen Satzungsausschusssitzunßgen

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......@@ -41,7 +41,7 @@ Alle Organe der Studierendenschaft sind dazu verpflichtet sich bei Wahlen neutra
\section{Das Studierendenparlament}
\Clause{title=Begriffsbestimmung}
Das Studierendenparlament ist beschlussfassendes und kontrollierendes Organ der Studierendenschaft.
Das Studierendenparlament ist beschlussfassendes \alt{und kontrollierendes} Organ der Studierendenschaft.
Es entscheidet in allen Angelegenheiten der Studierendenschaft, sofern die Satzung nichts anderes vorschreibt.
......@@ -63,7 +63,8 @@ Das Stimmrecht kann nur persönlich, und zwar
\end{enumerate}
wahrgenommen werden.
\Clause{title=Wahlleitung}\label{wahlleitung_stupa}
Die Wahlleitung wird vom Vorstand des Allgemeinen Studierendenausschusses innerhalb von 7 Tagen nach Anordnung von Neuwahlen benannt. In der Regel übernimmt die Aufgabe ein Mitglied des Vorstandes. Der Vorstand kann dies auch an ein anderes Mitglied des Allgemeinen Studierendenausschusses übertragen.
Die Wahlleitung \alt{wird vom Vorstand des Allgemeinen Studierendenausschusses innerhalb von 7 Tagen nach Anordnung von Neuwahlen benannt. In der Regel übernimmt die Aufgabe ein Mitglied des Vorstandes. Der Vorstand kann dies auch an ein anderes Mitglied des Allgemeinen Studierendenausschusses übertragen.}
\neu{wird von Ältestenrat aus seiner Mitte bestimmt.}
Die Wahlleitung ist für die Vorbereitung und Durchführung der Wahlen verantwortlich.
......@@ -71,20 +72,20 @@ Die Wahlleitung ist für die Vorbereitung und Durchführung der Wahlen verantwor
\Clause{title=Wahlausschuss}
Zur Durchführung der Wahl wird ein Wahlausschuss gebildet. Die Mitglieder des Wahlausschusses sind zu unparteiischer und sorgfältiger Erfüllung Ihres Amtes verpflichtet. Sie üben ihre Tätigkeit ehrenamtlich aus.
Mitglieder des Wahlauschusses sind je zwei Delegierte der zur Wahl antretenden Listen sowie die Wahlleitung.
Mitglieder des Wahlauschusses sind \alt{je zwei Delegierte der zur Wahl antretenden Listen sowie die Wahlleitung.} \neu{die Mitglieder des Ältestenrates.}
Die Wahlleitung sitzt dem Wahlausschuss vor.
Der Wahlausschuss bestimmt ein Mitglied zum Schriftführer.
Der Wahlausschuss entscheidet mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder. Er ist mit der Hälfte seiner Mitglieder beschlussfähig. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme der Wahlleitung den Ausschlag.
Der Wahlausschuss entscheidet mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder. Er ist mit \neu{mehr als} der Hälfte seiner Mitglieder beschlussfähig. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme der Wahlleitung den Ausschlag.
\neu{Der Wahlausschuss tagt hochschulöffentlich.}
\Clause{title=Konstituierung des Wahlausschusses}
Die konstituierende Sitzung des Wahlausschusses findet spätestens drei Tage nach Ende der Frist zur Listenverbindung nach \refA{listenverbindung_frist} statt. \label{wahlausschuss_konst_frist}
Auf seiner konstituiernden Sitzung prüft der Wahlausschuss die Listenbezeichnungen der eingereichten Listen nach \refA{listenbezeichnung}.
Auf seiner konstituierenden Sitzung prüft der Wahlausschuss die Listenbezeichnungen der eingereichten Listen nach \refA{listenbezeichnung}.
\Clause{title=Wahlhelfer}\label{wahlhelfer}
Zur Unterstützung des Wahlausschusses kann die Wahlleitung Wahlhelferinnen und Wahlhelfer ernennen.
\Clause{title=Listen}
......@@ -96,7 +97,7 @@ Eine Liste muss eine Listenbezeichnung enthalten. Die gewählte Listenbezeichnun
Jede Liste kann bis spätestens 14.00 Uhr 21 Tage vor dem ersten Wahltag bei der Wahlleitung schriftlich eingereicht werden. \label{listeneinreichungsfrist}
Bei der Einreichung sind die Delegierten für den Wahlausschusses zu benennen.
\alt{Bei der Einreichung sind die Delegierten für den Wahlausschusses zu benennen.}
\Clause{title=Listenverbindung}
Listenverbindung ist zulässig. Sie bewirkt, dass die verbundenen Listen bei der Sitzverteilung im Verhältnis zu den übrigen Listen und Listenverbindungen sowie bei der Verteilung der Sitze innerhalb der Listenverbindung als eine Liste gelten.
......@@ -124,13 +125,13 @@ Entfallen auf eine Liste mehr Sitze, als diese Kandidatinnen oder Kandidaten ent
Scheidet eine Abgeordnete oder ein Abgeordneter aus, so wird der Sitz weiter nach \refParS{stupa_zuteilung} zugeteilt. Ist die entsprechende Liste erschöpft, so gilt \refParS{stupa_vermindert} entsprechend.\label{stupa_nachruecken}
\Clause{title=Termin der Wahl}
Die Wahlleitung bestimmt den Termin der Wahl.
Die Wahlleitung bestimmt \neu{abseits von \refA{stupa_neuwahl_angeordnet}} den Termin der Wahl.
Die Wahl findet an mindestens zwei unmittelbar aufeinander folgenden Tagen statt. Die Wahlzeit muss jeweils mindestens sechs zusammenhängende Stunden umfassen und die Zeiten von 12.00 bis 14.00 Uhr enthalten. Während der gesamten Wahlzeit muss das Wahllokal durchgehend besetzt sein.
Der Anfangs- und Endzeitpunkt der Wahlzeiten wird von der Wahlleitung festgelegt.
\Clause{title=Ankündigung der Vollversammlung}
Die Ankündigung der Vollversammlung erfolgt \neu{durch die Wahlleitung} \alt{mindestens zwölf Tage vor dem ersten Wahltag} gemäß § 15 \alt{Abs. 4} der Satzung.
Die Ankündigung der Vollversammlung erfolgt \neu{durch die Wahlleitung} \alt{mindestens zwölf Tage vor dem ersten Wahltag} gemäß § \neu{22} \alt{15} \alt{Abs. 4} der Satzung.
Die Ankündigung muss folgendes enthalten:
\begin{enumerate}
......@@ -142,7 +143,7 @@ Die Ankündigung der Vollversammlung erfolgt \neu{durch die Wahlleitung} \alt{mi
\Clause{title=Vollversammlung}
In der Woche vor der Wahl, frühestens jedoch sechs Tage vor dem ersten Wahltag, ist eine Vollversammlung einzuberufen.
Die Wahlleitung eröffnet, leitet und schließt die Vollversammlung. In deren Abwesenheit übernimmt ein Mitglied des Vorstands des Allgemeinen Studierendenausschusses diese Aufgaben. § 16 Abs. 3 der Satzung bleibt davon unberührt.
Die Wahlleitung eröffnet, leitet und schließt die Vollversammlung. In deren Abwesenheit übernimmt ein Mitglied des \alt{Vorstands des Allgemeinen Studierendenausschusses} \neu{Wahlausschusses} diese Aufgaben. § \neu{23} \alt{16} Abs. 3 der Satzung bleibt davon unberührt.
Die Wahlleitung stellt die Mitglieder des Wahlausschusses vor und gibt die Listenbezeichnungen der eingereichten Listen bekannt.
......@@ -150,7 +151,7 @@ Die Listen stellen sich in alphabetischer Reihenfolge vor.
\neu{Müssen im Zeitraum vor der Neuwahl mehrere Vollversammlungen gehalten werden, kann die Wahlleitung im Falle der Vakanz des Präsidiums auch die Einladung und Leitung der weiteren Vollversammlungen übernehmen.}
Näheres regeln die §§ 14 bis 18 der Satzung.
Näheres regeln die §§ \neu{21} \alt{14} bis \neu{25} \alt{18} der Satzung.
\Clause{title=Aushang der Listen}
......@@ -232,7 +233,7 @@ Die Niederschrift ist von der Wahlleitung und vom Schriftführer zu unterzeichne
Nach Ablauf der Frist zur Anfechtung der Wahl sind das Wählerverzeichnis sowie die Stimmzettel unter Aufsicht der Wahlleitung zu verbrennen oder mit einem Aktenvernichter zu entsorgen. Dieser Vorgang ist von der Wahlleitung zu protokollieren und das Protokoll der Niederschrift beizufügen.
\Clause{title=Veröffentlichung der Wahl}
Die Wahlleitung gibt das Wahlergebnis unverzüglich nach Beendigung der Auszählung durch Aushang sowie durch eine E-Mail an die studentische Mailingliste bekannt und unterrichtet das Präsidialkollegium sowie das Präsidialbüro der Universität Koblenz-Landau.
Die Wahlleitung gibt das Wahlergebnis unverzüglich nach Beendigung der Auszählung durch Aushang sowie durch eine E-Mail an die studentische Mailingliste bekannt und unterrichtet das Präsidialkollegium sowie das Präsidialbüro der Universität Koblenz-Landau \neu{(bis 31.12.2022) bzw. der Universität Koblenz (ab 01.01.2023)}.
\Clause{title=Anfechtung der Wahl}
......@@ -252,7 +253,7 @@ Falls bei der Konstituierung des Studierendenparlaments der Fall nach \refA{stup
\Clause{title=Neuwahlen}\label{stupa_neuwahlen}
Endet die Legislaturperiode regulär nach \refClause{stupa_leg_ende}, so sind automatisch Neuwahlen angeordnet.
Das Studierendenparlament kann mit der Mehrheit seiner satzungsgemäßen Abgeordneten Neuwahlen zu einem bestimmten Termin anordnen.
Das Studierendenparlament kann mit der Mehrheit seiner satzungsgemäßen Abgeordneten Neuwahlen zu einem bestimmten Termin anordnen. Dieser Termin darf nicht später, als der Termin der Neuwahlen nach Abs. 1 sein. \label{stupa_neuwahl_angeordnet}
Besteht das Parlament aus weniger als 10 Abgeordneten, so hat das Präsidium des Studierendenparlaments Neuwahlen anzuordnen und die für die Benennung der Wahlleitung Verantwortlichen nach \refClause{wahlleitung_stupa} unverzüglich davon in Kenntnis zu setzen. In diesem Fall muss der Wahltermin zwischen 30 und 35 Tagen nach Anordnung beginnen.\label{stupa_neuwahlen_zu_klein}
......@@ -296,7 +297,7 @@ Treten alle Mitglieder des Präsidiums von ihrem Amt zurück oder endet ihre Amt
\Clause{title=Konstruktives Misstrauensvotum}
Wählt die Mehrheit der satzungsgemäßen Abgeordneten eine neues Mitglied des Präsidiums, so ist das bisherige Mitglied des Präsidiums abgewählt.
\neu{Besteht das Stupa aus weniger als 10 Abgeordneten, so gilt für die Wahl des Präsidiums nur die einfache Mehrheit der Anwesenden Mitglieder.}
\neu{Besteht das Stupa aus weniger als 10 Abgeordneten, so gilt für die Wahl des Präsidiums nur die einfache Mehrheit der anwesenden Mitglieder.}
\Clause{title=Destruktives Misstrauensvotum}
Wird einem Mitglied des Präsidiums von der Vollversammlung das Misstrauen ausgesprochen, so ist von den verbleibenden Mitgliedern des Präsidiums am selben Tag zu einer ordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments einzuladen.
......@@ -305,7 +306,7 @@ Wird allen Mitgliedern des Präsidiums von der Vollversammlung das Misstrauen au
\Clause{title=Unterrichtung der Universitätsverwaltung}
Das Präsidium unterrichtet das Präsidialkollegium sowie das Präsidialbüro der Universität Koblenz-Landau über seine Wahl.
Das Präsidium unterrichtet das Präsidialkollegium sowie das Präsidialbüro der Universität Koblenz-Landau \neu{(bis 31.12.2022) bzw. der Universität Koblenz (ab 01.01.2023)} über seine Wahl.
\section{Der Allgemeine Studierendenausschuss}
......@@ -354,11 +355,45 @@ Die stellvertretenden Vorsitzenden sind die Referentin oder der Referent für Fi
\Clause{title=Wahl des Vorstandes}
Der Allgemeine Studierendenausschuss wählt auf seiner ersten ordentlichen Sitzung einer neuen Amtszeit eine stellvertretende Vorsitzende oder einen stellvertretenden Vorsitzenden.
Endet die Amtszeit der oder des stellvertretenden Vorsitzenden im Allgemeinen Studierendenausschuss oder tritt sie oder er aus dem Vorstand zurück, so wählt der Allgemeinen Studierendenausschuss auf seiner nächsten Sitzung ein neues Mitglied in den Vorstand.
Endet die Amtszeit der oder des stellvertretenden Vorsitzenden im Allgemeinen Studierendenausschuss oder tritt sie oder er aus dem Vorstand zurück, so wählt der Allgemeinen Studierendenausschuss auf seiner nächsten \neu{ordentlichen} Sitzung ein neues Mitglied in den Vorstand.
\Clause{title=Konstruktives Misstrauensvotum}
Wählt der Allgemeine Studierendenausschuss eine neue stellvertretende Vorsitzende oder einen neuen stellvertretenden Vorsitzenden, so ist die oder der bisherige stellvertretende Vorsitzende abgewählt.
\neu{\section{Ältestenrat}}
\Clause{title=Begriffsbestimmung}
Der Ältestenrat ist kontrollierendes Organ der Studierendenschaft.
Der Ältestenrat besteht aus zwei Mitgliedern der Fachschaftsvertretungen je Fachbereich und somit insgesamt acht Mitgliedern.
Die Amtszeit beträgt ein Jahr.
\Clause{title=Wahl des Ältestenrates}
Die Mitglieder des Ältestenrates werden auf mündlichen Vorschlag mit relativer Mehrheit auf einer Sitzung des Fachschaftenrates gewählt.
Pro Fachbereich wird eine Wahl mit den für den Ältestenrat nominierten Fachschaftsvertreterinnen und Fachschaftsvertretern aus dem jeweiligen Fachbereich durchgeführt. Die zwei Fachschaftstvertreterinnen oder Fachschaftsvertreter je Fachbereich die die meisten Stimmen erhalten sind gewählt.
Ist die Wahl in den Ältestenrat aufgrund von Stimmgleichheit nicht erfolgreich, erfolgt eine Stichwahl zwischen den Kandidaten mit gleicher Stimmzahl.
\Clause{title=Destruktives Misstrauensvotum}
Mitgliedern des Ältestenrates kann durch Beschluss der Urabstimmung oder der Vollversammlung das Misstrauen ausgesprochen werden. Auf der nächsten Sitzung des Fachschaftenrates sind die vakanten Plätze im Ältestenrat nachzuwählen.
Der Fachschaftenrat kann auf seiner Sitzung Mitgliedern des Ältestenrates mit absoluter Mehrheit seiner Mitglieder das Misstrauen aussprechen. Geschieht dies so sind die vakanten Plätze im Ältestenrat auf der selben Sitzung nachzuwählen.
\neu{\section{Vorstand des Ältestenrates}}
\Clause{title=Begriffsbestimmung}
Der Vorstand des Ältestenrates besteht aus der oder dem Vorsitzenden und einer Stellvertreterin oder einem Stellvertreter.
\Clause{title=Wahl des Vorstands des Ältestenrates}
Der Ältestenrat wählt auf seiner ersten ordentlichen Sitzung einer neuen Amtszeit eine Vorsitzende oder einen Vorsitzenden und eine stellvertretende Vorsitzende oder einen stellvertretenden Vorsitzenden.
Endet die Amtszeit eines Mitgliedes des Vorstands des Ältestenrates oder tritt es aus dem Vorstand zurück, so wählt der Ältestenrat auf seiner nächsten ordentlich Sitzung ein neues Mitglied in den Vorstand.
\Clause{title=Konstruktives Misstrauensvotum}
Wählt der Ältestenrat eine neue Vorsitzende oder einen neuen Vorsitzenden, so ist die oder der bisherige Vorsitzende abgewählt.
Wählt der Ältestenrat eine neue stellvertretende Vorsitzende oder einen neuen stellvertretenden Vorsitzenden, so ist die oder der bisherige stellvertretende Vorsitzende abgewählt.
\section{Fachschaften}
\Clause{title=Begriffsbestimmung}
......@@ -400,9 +435,9 @@ Diese Wahlordnung ist Bestandteil der Satzung.
Änderungen dieser Wahlordnung werden vom Studierendenparlament mit der Mehrheit von zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder beschlossen. Vor dem Beschluss der Änderung muss das Studierendenparlament die Studierenden in Form einer Vollversammlung anhören.
Änderungen dieser Wahlordnung bedürfen der Genehmigung durch die Präsidentin oder den Präsidenten der Universität Koblenz-Landau.
Änderungen dieser Wahlordnung bedürfen der Genehmigung durch die Präsidentin oder den Präsidenten der Universität Koblenz-Landau \neu{(bis 31.12.2022) bzw. der Universität Koblenz (ab 01.01.2023)}.
\Clause{title={Inkrafttreten, Außerkrafttreten}}
Diese Wahlordnung tritt am Tage nach der Veröffentlichung im Mitteilungsblatt der Universität Koblenz-Landau in Kraft. Gleichzeitig tritt die bisher gültige Wahlordnung vom \formatdate{24}{5}{2017} außer Kraft.
Diese Wahlordnung tritt am Tage nach der Veröffentlichung im Mitteilungsblatt der Universität Koblenz-Landau \neu{(bis 31.12.2022) bzw. der Universität Koblenz (ab 01.01.2023)} in Kraft. Gleichzeitig tritt die bisher gültige Wahlordnung vom \formatdate{24}{5}{2017} außer Kraft.
Die beim Inkrafttreten der Wahlordnung amtierenden Vertreterinnen oder Vertreter der Studierendenschaft und der Fachschaften bleiben bis zu ihren Neuwahlen nach dieser Wahlordnung im Amt.
\end{contract}
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